Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Die folgenden Nutzungsbedingungen des INW Institut Neue Wirtschaft – Bildungswerk Nord e.V., Kurze Mühren 1, 20095 Hamburg (nachfolgend „INW“ genannt), regeln die Beziehung zwischen dem INW und dem Besucher der Website www.inw.de. Sollte der Nutzer über eigene Nutzungsbedingungen verfügen, die mit den Nutzungsbedingungen des INW kollidieren, so finden diese keine Anwendung.

1.2 Die Nutzung der Website www.inw.de, (nachfolgend „Website“) steht jedem Nutzer offen.

1.3 Durch die Nutzung der Websites akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen. Die Bedingungen können auf den Webseiten jederzeit eingesehen und auch ausgedruckt werden.

1.4 Das INW behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern; eine Pflicht zur Begründung dieser Maßnahme besteht nicht.

 

§ 2 Urheber und Markenrechte

2.1 Die durch den INW erstellten Inhalte und Werke auf den Websites unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Rechtsinhabers. Downloads und Kopien der Websites sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf den Websites nicht vom INW erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet.

2.2 Das Logo des INW ist eine eingetragene Marke. Die Benutzung der Marke ist ausschließlich dem INW vorbehalten.

 

§ 3 Haftung

3.1 Die Inhalte der Websites wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann das INW jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter ist das INW gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf den Websites nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist der INW als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich.

3.2 Die Websites enthalten Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte das INW keinen Einfluss hat. Deshalb kann das INW für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar.

3.3 Das INW und seine beauftragten externen Dienstleister (zum Beispiel Webhoster) sind stets bemüht, den Serverdienst zu den Websites rund um die Uhr aufrechtzuerhalten. Sollte es wider Erwarten dennoch zu temporären Ausfällen beziehungsweise technischen Problemen kommen, so haftet das INW nicht für eventuelle Wartezeiten beim Laden der Internetseiten beziehungsweise für die Unterbrechung der Dienste.

3.4 Sollte es Dritten gelingen, sich mittels illegaler Praktiken (zum Beispiel sogenanntes „Hacken“) Zugang zu privaten Daten eines registrierten Nutzers zu verschaffen, haftet das INW nicht. Ebenfalls haftet das INW nicht, wenn der Nutzer eigenständig Daten für Dritte einsehbar/verfügbar gemacht hat, die durch Letztere missbräuchlich verwendet werden.

3.5 Obige Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz des INW oder seiner Erfüllungsgehilfen.

3.6 Im Übrigen haftet das INW bei leichter Fahrlässigkeit gegenüber dem Nutzer beziehungsweise registrierten Nutzern nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten – also solchen, die unverzichtbar sind, um das Vertragsziel zu erreichen (Kardinalpflichten) – sowie bei Personenschäden, Garantie, Arglist und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Fall der Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des INW – insbesondere bei mittelbaren Schäden wie entgangenem Gewinn, personellem Mehraufwand, Nutzungsausfall und Umsatzeinbuße – auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Fall des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des INW gilt.

 

§ 4 Schlussbestimmungen

4.1 Das INW spricht mit den Websites ausschließlich Unternehmen mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland an.

4.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.

4.3 Auf diese Nutzungsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

4.4 Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Hamburg Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen.

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